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Nachrichten > Politik und Gesellschaft

Initiative hat bereits mehr als 1.100 Unterschriften gesammelt


Dr. Edgar Wunder (Mitte) referierte über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. (Foto: Claudia Richter)

(cr) Die Initiative “Bürgerbegehren Hebert” sammelt seit Anfang Juni Unterschriften, um in Eberbach einen Bürgerentscheid zur Windkraftnutzung auf dem Hebert herbeizuführen (wir berichteten). Am Dienstag, 9. Juli, lud die Initiative zu einer Info-Veranstaltung über die Vorgehensweise bei einem Bürgerbegehren ein.

Dr. Edgar Wunder, Landesvorsitzender des Vereins „Mehr Demokratie“, ist Experte für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide und referierte im Hotel Altes Badhaus ausführlich zum Thema ”Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – wie funktioniert das?”. Er berichtete unter anderem über seine Erfahrungen bei Bürgerentscheiden, ging auf mögliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung ein und gab der Initiative Tipps für die Durchführung des in Eberbach angestrebten Bürgerentscheids.

Für das Bürgerbegehren, mit dem man letztendlich den Bürgerentscheid erreichen kann, müssen bis 29. Juli 2019 nach aktuellem Stand 805 Unterschriften von Wahlberechtigten, die auch an der Kommunalwahl in Eberbach teilnehmen durften, der Verwaltung vorgelegt werden. Die Vertrauenspersonen der Initiative, Claudia Kaiser, Lothar Jost und Rainer Olbert, teilten am Dienstag mit, dass bisher 1.115 Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerentscheids vorlägen.

Weitere Unterschriftensammlungen sollen noch bis 20. Juli stattfinden. Am Samstag, 13. Juli, wollen Mitglieder der Initiative ab 9 Uhr auf dem Leopoldsplatz über das Bürgerbegehren informieren und Unterschriften sammeln.

Der Gemeinderat muss über Zulässigkeit und Durchführung des Bürgerentscheids abstimmen. Wenn der Bürgerentscheid durchgeführt wird, ist sein Ergebnis bindend. Es wäre der erste Bürgerentscheid in der neueren Geschichte Eberbachs.

11.07.19

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