Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben - eine Million neue Jobs schaffen

(tw) Auf Einladung des DGB Ortsverbandes Eberbach und des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen kam am Mittwoch der Grüne Bundespolitiker Fritz Kuhn zu einem Infoabend nach Eberbach.

Charlotte Schneidewind-Hartnagel, selbst im Ortsverband, im Kreisvorstand und im Parteirat von Baden-Württemberg für das Bündnis 90/Die Grünen engagiert und Jürgen Lenz, der Vorsitzende des DGB-Ortsverbands, begrüßten Fritz Kuhn, der mit einer kleinen wetterbedingten Verspätung im Restaurant am Leopoldsplatz (Stadthalle) eintraf.

Bevor Kuhn sich dem eigentlichen Thema zuwandte erlaubte er sich einige Bemerkungen zu "Schwarz-Gelb". Die Regierungskoalition sei zu sehr mit Lobbyinteressen befasst. Die Kürzungen im Sozialhaushalt des Bundes und die damit einhergehende Abwälzung der Kosten auf die Kommunen führe zwangsläufig zu einem Anstieg der Altersarmut in der Zukunft. Von den derzeit 3 Millionen Arbeitslosen erfolge ein Abbau der etwa 1 Million Dauerarbeitslosen viel zu langsam. Zurzeit gäbe es 7 Millionen 400 Euro Jobs, davon hätten 5 Millionen einen Job und 2 Millionen mehrere Jobs. Normale Vollzeitjobs wären hier wünschenswert, so Kuhn weiter.

Statt der Kopfpauschale, bei der die "kleinen Leute" im Gesundheitswesen mehr zu bezahlen hätten, gäbe es in Zukunft mit dem grünen Konzept einer Bürgerversicherung mehr Gerechtigkeit.

Kuhns erklärte "Steckenpferde" sind ökologische Modernisierung und Innovationspolitik. Deutschland sei ein Innovationsland und ein Vorsprung in Richtungsweisenden Technologien sei ein Wettbewerbsvorteil und ein Potenzial für Arbeitsplätze. Bei seltenen Rohstoffen ist im Moment nur der Zugriff darauf geregelt, nicht aber die Technologie z.B. nur wenig seltene Erden zu verbrauchen, erklärte Kuhn.

Außerdem sollte alles ökologisch werden. Ein Umbau vieler Bereiche wie Maschinenbau, Fahrzeugbau oder Energieversorgung in diese Richtung sei ebenfalls eine Chance für neue Arbeitsplätze.

In Dänemark z.B. sind die Energieunternehmen verpflichtet jedes Jahr bei jedem Kunden 1,5 Prozent Strom einzusparen. Mit einem Energieeffizienzgesetz wolle die grüne Politik auch so eine Änderung in der Zielrichtung der Energieunternehmen erreichen. Nicht so viel Strom als möglich verkaufen, sondern mit vielfältigen innovativen Ideen zusammen mit den Kunden Strom zu sparen.

Ein Kernthema für Fritz Kuhn ist die Bildungspolitik und unser derzeitiges Bildungswesen. Investitionen von 30 Milliarden Euro wären erforderlich um im Standard auf Höhe der anderen OECD-Länder zu gelangen.

Auch eine Reform der Pflege in Deutschland sei dringend angebracht. Im Bereich soziale Dienstleistungen gäbe es ein Potential von 4 Millionen Jobs, für die sich z.B. auch Langzeitarbeitslose qualifizieren könnten.

An Kuhns Ausführungen schloss sich eine rege Fragerunde an, in deren Verlauf der Politiker nochmals die grünen Positionen unter anderem zur Atompolitik, dem Umgang mit erneuerbaren Energien, zur Bildungspolitik und zur Beschäftigung in Deutschland verdeutlichte.

04.12.10

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